Mein Lieblingsthema

Da kannst Du nun, wie Marc Saxer auf facebook, an der Form herummäkeln ... naja, ein Radiobeitrag muss ins Ohr passen. Alles was um eine Idee anspruchsvoller formuliert ist, verheddert sich im mittleren Gehörgang, stolpert über die an Einfachheit und Speicher-, also Erinnerbarkeit orientierten Wahrnehmungsfilter etc.

Also Inhalt.

Es ist ja gar nicht die Intention des Textes, und doch zeigt er eindrucksvoll das Dilemma der Sozialdemokratie. Sie hat, vor allem induziert vom technologischen Wandel, ihren klassen-politischen Seinsgrund verloren und eiert in der Programmpolitik herum, wie ein „eigentlich berühmter“ Sternekoch, dem das Publikum fehlt und der ständig Arme-rudernd das Menue ändert. Die mühsam stets aufs Neue hereinrecherchierten Klassenkonflikte sind eine Chimäre: die Gesellschaft ist satt. Gewiss, auch heute fallen Menschen aus dem Prozess, nicht aber als Opfer eines kapitalistischen Monsters, sondern als Folge versagenden Sozialmanagements, der gesellschaftlichen Administration. 

Das Dilemma ist doch folgendes: Eine Partei, die vertritt Interessen, ist Interesse! Parteien, die sich ihre Interessenvertretung mühsam zusammenklauben wollen, hier eine Ungerechtigkeitchen-Inititative, da ein Wohlfahrtsmassnähmchen und obendrauf eine Zigarre niedersächsischer Ordnungspolitik, irrlichtern, wabern und scheitern. Genau das geschieht mit der SPD. Parteien sind erfolgreich, wenn sie sich – von aller realen Dialektik ungeküsst – identifizierbar und hemmungs-, ja rücksichtslos für ein Interesse einsetzen. Jedes Einerseits-Andererseits ist solcher Vorgabe abträglich, schwächt es doch den Einsatz für die eine oder die andere Seite. Jede Ein-Punkt-Partei hat, mit dem richtigen Punkt, mehr Erfolg als jede Programmpartei. Dagegen kann die Medienwelt der Mitte anschreiben, wie sie will, es hilft nicht!

Was also könnten ausgerechnet Intellektuelle IN einer Partei bewirken? Dass sie von dem Zielkonflikt in eine zur eigenen Aufklärung im Widerspruch stehende Disziplin gezwungen werden, bricht ihnen das Rückgrat. In einer Partei kannst Du schlau sein, nicht aber intellektuell – es wäre eine contradictio in adjecto. Nicht umsonst sind die Ursprünge allen gesellschaftlichen Umbruchs ausserparlamentarisch, Bottom up. Dagegen scheitert die Verordnung des gesellschaftlichen Glückes als Top-Down-Approach – und Ergebnis einer intellektuellen Analyse – an der Reaktanz Gelber Westen.

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Noch was?

Ein Parteitag in Bad Godesberg, das – in meinen Augen – ist das Einzige, das der SPD jetzt weiterhelfen könnte.
Ich sehe drei Möglichkeiten:

• eine Fusion mit der Linken – rückwärtsgewandt. Verlängerte den Todeskampf.
• eine Fusion mit den Grünen – wer ist Koch und wer ist Kellner?

• Ein Parteitag, in dessen Verlauf sich die Partei, und sei es "b.a.w.", von ihren sozialen Zöpfen trennt und das Interesse des Planeten ins Zentrum rückt – eine andere Ausrichtung ist nicht zu erkennen. Was, wäre dabei zu klären, unterschiede diese Position von den Grünen? Meine These: konsequenter technologischer Pragmatismus. Da wirkt eine höhere Dialektik: Wer die Rolle der SPD in der Historie ohne ideologische Blindstellen analysiert, wird darauf stossen, dass es stets ihre Aufgabe war, aus einer "linken" Perspektive die "rechten" Notwendigkeiten durchzusetzen, also genau diejenigen Punkte, gegen die GelbWesten auf die Strasse gehen, WENN sie von rechts kommen. Nur mit einem (zu den Grünen) komplementären Profil, einer glasklaren Moderne, liesse sich die Partei überhaupt wieder legitimieren. Wer die Welt richtig (mit meinen Augen :-) liest, wird erkennen, dass nicht die SPD überflüssig ist, sondern die CDU.