Schon unter Obama verschob sich die diplomatische und strategische Agenda des „Partners“, der Schutzmacht USA und rückte die „pazifischen Interesse“ vor das nordatlantische Bündnis; und eigentlich ... hat sich an den Gründen dafür nichts geändert. Allerdings gibt es unter der Administration Trump keine diplomatische Agenda.
USA. Iran. Europa.
Vom Zwang zum geo-strategischen Denken
Relaunch
So war die Lage in 2006 (Abbildungen Wikipedia, Commons)
Statt dessen erleben wir – von der Klimapolitik, über die Mauer, Strafzölle bis zum Iranabkommen – eine andauernde strategische Konfrontation, chauvinistischen Populismus und nationalistische Autokratie. Das ist in seinen Ergebnissen katastrophal, das eigentlich Erschütternde aber ist, dass es funktioniert. Die Welt duckt sich unter die Twitterattacken, die Nebengötter testen subversive Strategien, ein alter Mann lächelt falsch.
Es ist unsinnig und in der Sache kontraproduktiv, der Ignoranz, der kontinuierlichen Verachtung aller diplomatischen Usancen und der rücksichtslosen Durchsetzung eines nationalen Kanons mit rotfleckiger Diplomatie und wachsweichen Phrasen zu begegnen. Selbstverständlich weiss die Administration Trump jede Reaktion einzuordnen, die auf ihr PowerPlay-Initiativen erfolgen, – sie respektiert jedoch ausschliesslich die Sprache der Macht. Alte Kinder sind so.
Der Beleg könnte nicht sprechender sein: als kleines Land zeigt Nord-Korea, dass es sich von der US-amerikanischen Dominanz nicht einschüchtern lässt. Unter maximalem Risiko erreicht Kim Jong Un jedoch, was er will: Respekt. Gespräche „auf höchster Ebene“, eine Annäherung mit Süd-Korea. Ganz sicher ist das ein Rückfall in einen brandgefährlichen Atom-Darwinismus; die Frage ist aber, ob es gegenüber einem Donald Trump nicht das einzig angemessene Verhalten ist. Nach reichlich gutem und mühevollem Zureden hat sich der Iran den Verhandlungen gebeugt, bevor das Land eine „Position der Stärke“ erreicht hatte. Das Resultat sind Drohungen, Vertragsbruch und Arroganz. Belangloser Kollateralschaden, dass alle europäischen Partner der USA brüskiert werden, schlimmer noch: eine massive Beeinträchtigung ihrer Sicherheitinteressen.
Die Nato als Bedrohung
Ich meine, das nord-atlantische Zeitalter ist vorbei. Dass die USA (und die Sowjetunion!) den deutschen Faschismus beendet haben, haben sie sich mit Militärbasen (deren strategischen Wert die Kubakrise augenfällig werden liess!) und zwei Jahrzehnten Handelsbilanzüberschüssen bezahlen lassen. Und bevor ich jetzt mein Thema verfehle: auf der internationalen Bühne gibt es nur Interessen.
Heute wird es zu einer Frage des Überlebens, dass sich Europa auf seine eigenen Interessen besinnt und in alle Richtungen neu definiert, mit welchen Mitteln es diese besichern will. Keiner muss mich über die repressiven und autokratischen Mittel eines Präsident Putin aufklären, aber mal rein geo-strategisch auf die Karte geschaut: ist Russland der „natürliche Feind“ Europas? Ganz sicher hat Europa kein Interesse daran, den Iran in die atomare Aufrüstung oder eine daraus resultierende Auseinandersetzung zu treiben. Europa steht – neben vielen anderen Strukturebrüchen – nun auch vor einem geo-strategischen Epochen-Wechsel, auf den es seit nunmehr 10 Jahren zumindest in der gedanklichen Ausrichtung vorbereitet sein sollte. Immerhin hat es in der Person Macron zumindest einen Wortführer. Der zwingende strategische Relaunch sollte, müsste einigermassen zeitnah zu Ergebnissen führen: denn inzwischen konvertiert das Nato-Bündnis stikum zum Bedrohungsszenario für die Partner, wenn nämlich die permanenten Provokationen der USA zu ernsten Konfrontationen führen würden und die „Partner“ gegen ihre Interessen (und Überzeugungen) sich in Bündnisverpflichtungen gefordert sehen.