Mission: Impossible

„… als Verantwortlicher war er ein Totalversager.“

schrieb mir ein Freund, dem ich eine qualifizierte Meinung unterstelle. Das hat mich verblüfft. Bis dahin hatte ich die Hälfte des Buches noch nicht hinter mir und staunte nicht schlecht über das Diktum. Aber auch in Kenntnis des gesamten Buches heute muss ich dem Freund widersprechen und kann nur vermuten, dass er in seinem Votum (wenigstens teilweise) der Propaganda des Brüsseler Apparates aufgesessen war; dessen mächtige Tentakeln mitunter in wenigen Stunden ihr Gift über alle international relevanten Kanäle verspritzen konnten – und es taten! 

Andererseits: auch YV geht selbstkritisch mit sich in Gericht. Ob er denn auch einmal einen Fehler gemacht habe, wurde er in einem Interview gefragt: „Jeden Tag“, war seine Antwort, „und wer von sich anderes behauptet, der lügt.“ Nun sind solche Pauschalbekenntnisse wohlfeil, YV geht aber auch ins Detail. Er beschreibt einen Moment am 24. Februar 2015 in Brüssel, in dem er einen „katastrophalen Fehler“ gemacht habe. Nach meiner Meinung war das der Tipping Point, und ich habe Zweifel, ob YV die ganze Tragweite des Augenblicks erkannt hat: 

Das Spiel

Auf einer zweiten Ebene ist der Bericht von Varoufakis auch eine faszinierende Studie zur Spieltheorie. In der journalistischen Berichterstattung war es seinerzeit sehr beliebt, YV als „Spiel“theoretiker gleichsam zu denunzieren; es war ein hinterhältiges Spiel mit dem Begriff "Spiel", durch den man eine gewisse Unseriosität insinuierte. Tatsächlich, mir scheint es jedenfalls so, hat auch der Spieltheoretiker Varoufakis nicht alle Aspekte des „Spiels“ überblickt. 

Der zentrale Konflikt der Amtszeit YV drehte sich um die Unterschrift unter das Memorandum, die YV – mit einem Mandat seines Ministerpräsidenten und dessen „Kriegskabinett“ – ablehnte; ja, nicht nur ablehnte – genau für dieses NEIN (zu einer weiter andauernden Austeritätspolitik) waren YV und die Regierung Tsipras gewählt worden! Ich werde zu dem Problemkomplex „historisch-gesellschaftliche Verantwortung“ weiter unten noch eine Bemerkung machen, jetzt geht es mir um die Rolle Varoufakis vor allem aus Sicht Tsipras und im Kreise seiner griechischen Kollegen. 

YV berichtet, dass ihm die Aufgabe des Finanzministers nicht zufällig angetragen wurde: über Jahr und Tag hatte er (wenigstens in Griechenland) einige Reputation und Bekanntheit dafür erworben, die schädlichen und katastrophalen Aspekte der griechischen Schuldenpolitik sowie der europäischen Zwangsmassnahmen öffentlich zu erklären und zu verdammen. YV war eine Art Rockstar, zumindest der griechischen Ökonomie. Als solcher hatte er sich eine „beinharte“ Gegenposition zu den europäischen "Folterern" erarbeitet und genau für diese Gegenposition holte ihn Tsipras in sein Kabinett: niemand sonst würde in dieser Situation die ökonomischen Interessen Griechenlands profunder vertreten können.

Zugleich war und ist Tsipras ein Politiker und YV ist das nicht! Als Politiker musste es Tsipras gelingen, auch die widerstreitenden Kräfte seiner Koalition zu bändigen, und nicht wenige, besonders äusserst linke Kader, misstrauten YV und unterstellten ihm rechtslastige „Kollaboration“. Für Tsipras war der parteilose YV der „Joker“ einer Mission Impossible sowie, wenn es denn nötig würde, auch ein geeigneter Sündenbock; und YV wusste das. Als linker Politiker wünschte Tsipras einen Befreiungsschlag (in einem Wort: einen Schuldenschnitt) für sein Land, als Realpolitker jedoch überblickte er auch die Wahrscheinlichkeiten. YV erschien ihm als der richtige Terrier, um diese „unmögliche Position“ durchzuhalten; so jedenfalls war der stets aufgetreten – ungefähr bis zum 24. Februar. Zu diesem Zeitpunkt war er kaum mehr als einen Monat im Amt und beinahe ununterbrochen zwischen Athen und Brüssel unterwegs. Die EU-Institutionen hatten ihn bereits mehrfach ausgiebigen Prozeduren „ökonomischen Waterboardings“ unterzogen, aber er war standhaft geblieben: keine Unterschrift unter das „Memorandum of Understanding“. Gleichzeitg suchte YV mit Vorschlägen und Analysen eine Verhandlungslösung zu eröffnen. 

In einer unmöglichen Position hast Du nur eine Chance: Härte. 

Du kannst nicht drohen, was zu tun Du nicht bereit bist, und wenn Du zuckst oder blinzelst, hast Du verloren. Eine solche Situation hatte sich zum 24. Februar hochgeschaukelt, und es gab einen Moment der Entscheidung: Die EU et all. hatten mit List und Betrug, mit Tricks und Täuschung jeden Vorstoss, jeden gangbaren Kompromiss abgelehnt, unterlaufen, hintertrieben, abgeschmettert. YV – und mit ihm die griechische Regierung – hatte noch eine Chance: er würde – ein maximaler Schlag gegen Mario Draghi – den SMP-Anleihen einseitig einen Haircut verordnen und sofort – als FallBack für den dann möglichen Grexit – eine digitale Ersatzwährung für Griechenland bereitstellen müssen. Hic et nunc, ein Mandat hatte er! Das wäre ein gewaltiges Risiko – allerdings bei hoher Erfolgswahrscheinlichkeit, denn alle Beteiligten auf Seiten der EU hatten bei diesem Verlauf jeweils mindestens ebensoviel zu verlieren, wie Griechenland durch einen Ausstieg/Rauswurf aus dem Euro. 

An diesem Point-of-no-return gab YV stattdessen eine entschieden wachsweiche Erklärung ab. YV schreibt selbst („mea maxima culpa“), dass diese „Schwäche“, dieses Zurückzucken, ein Fehler war – er glaubt: gegenüber den EU-Folterknechten. Was er nicht versteht (jedenfalls nicht hinschreibt) ist, dass er in diesem Moment seinen Wert auch für Alexis Tsipras eingebüsst hat: YV war also doch nicht der Härtner, der das Unaussprechliche rücksichtslos auf seine Kappe nehmen würde, als ihm die eigene Analyse keine Alternative liess. Das Spiel – würde Griechenland „ernsthaft“ zurückschlagen, dann würden die EU-Institutionen ihrerseits einknicken ... müssen – war in dem Moment verloren, auch wenn es sich hernach noch über ein paar Monate hinzog. Denn einem ersten Rückzieher folgen andere: in den Folgemonaten muss YV immer öfter „zurück ins Kriegskabinett“, um sein Mandat zu erneuern und sich des Backings für die vereinbarte „harte“ Position versichern. Nur: je öfter er den MP und seine Kollegen einschwören will, desto lippenhafter werden deren Bekenntnisse. Denn sie alle haben gesehen und verstanden, und es ist dieses ständige Rückversichern, dass der Politiker Tsipras als Schwäche sowohl des YV wie auch dessen „harter Position“ liest – und das ihn zur (innerlich sowieso erwarteten) Kapitulation leitet.

Ist das ein „Totalversagen“? Ich meine, für diese Bewertung müssen zwei,5 Fragen beantwortet werden: zunächst müsste, wer das Einknicken für das zentrale Versagen des YV hielte, zugleich das hochrisikoreiche Spiel (als solches) befürworten, das sich aus dem Durchhalten ergeben hätte (mit allen Konsequenzen eines möglichen/wahrscheinlichen Grexit sowie der spanischen, portugiesischen, italienischen und französischen Dominoprobleme hernach). Zugleich müsste der Vertreter dieser Position SOWIESO der Meinung sein, dass der Grexit die einzig richtige Massnahme gewesen wäre, und nur dann könnte er auch Davids Schwäche (als solche) in Goliaths Haus verdammen; und schliesslich würde er dieses Versagen nur dann „total“ nennen dürfen, wenn er selbst es besser gemacht hätte. Ich habe selbst ähnliche Momente erlebt: in einem Fall blieb ich standhaft, in einem anderen knickte ich ein. ... der werfe den ersten Stein …

Mit der Schuldfrage einher geht aber auch die Frage nach der Verantwortung. Ich habe angedeutet, dass die politischen Abgründe, Hinterhalte, Opportunismen und Verrat (das Wort kennt keinen Plural), die Varoufakis schildert, beim ungestählten Leser regelrechtes Grauen evozieren. Inzwischen werden, angestiftet von den einstigen Genossen, öffentliche Diskussionen darüber geführt, dass YV durch Fehleinschätzung und Halsstarrigkeit „schuldhaft den griechischen Staat in das dritte Rettungspaket getrieben habe“ und somit persönlich verantwortlich sei für weitere (84 wird als Zahl genannt) Milliarden an Staatsschulden. Die „Diskussion“ geht soweit, dass YV sich einer Anklage wegen Hochverrats ausgesetzt sieht. Da blüht der Stalinismus im griechischen Kostüm.

Es hat andere Diskussionsbeiträge gegeben, die über die etwaige Verwerflichkeit heimlicher Gesprächsaufzeichnungen mit dem iPhone nachdenken. YV bekennt sich dazu, und ich kann nur hoffen, dass er wirklich jedes relevante Gespräch mitgeschnitten hat! Solange Menschen im Gespräch dies sagen, und öffentlich das Gegenteil tun, stehe ich felsenfest an der Seite von Varoufakis.
In einigen anderen Punkte sehe ich Differenzen!

Was ist Europa?

YV verfolgt, wie mir scheint, ein widersprüchliches politisches Zielbild: einerseits gibt er sich als überzeugter Europäer und sucht und wünscht eine Europäische Union (nur eben nicht DIESE), andererseits sind seine Wertvorstellungen vollständig aus einem Bild vom souveränen Staat sowie von der (linken) Vorstellung eines exekutiven Demos (Volk) geprägt. Sein politisches Handeln als Finanzminister zielte darauf ab, dem griechischen Staat, und sei es zu gewaltigen Kosten (nach dem Ausscheiden aus dem Euro), die souveränen Entscheidungsmöglichkeiten zurückzugewinnen, die Griechenland unter den Vorgängerregierungen an diffuse Brüsseler Exekutiven abgetreten hatte. Auch Donald Trump reklamierte sein Ausscheiden aus dem Pariser Vertrag als einen „Rückgewinn staatlicher Souveränität“. Ich meine, dass in dieser falschen europäischen Position zwei Kernprobleme kristallisieren:  

• ohne (militärische, fiskalische, ökonomische, internationale) Souveränitätsverzichte (und genau das ist es, was Christine Lagarde als das „politische Kapital“ bezeichnete) wird es kein vereintes Europa geben. Und selbstverständlich werden auch die an eine Zentralität abgegebenen Entscheidungen selten "richtig" sein und mindestens von gegensätzlichen Standpunkten aus bewertet werden,
• ein föderales Europa aber würde an nichts mehr leiden, als am „Willen des Volkes“; denn es ist doch glasklar, dass die europäischen Bürger in nahezu jeder Frage maximal auseinanderdriftende Interessen, Kulturen und Zielvorstellungen pflegen und somit jede „demokratische“ Entscheidung auf hochfragilen, schwachen Koalitionen basieren würde – mit den respektiven Auswirkungen auf die politische Legitimation. 

Diese Überlegung macht auch als eine Art Kollateralgewinn klar, warum die europäische Administration heute grosse Anstrengungen unternimmt, nahezu jedes wirklich relevante Thema vor die Klammer des europäischen Prozesses zu bringen (etwa in die durch kein Mandat legitimierte Arbeitsgruppe „Eurogruppe“). Der geübte Demokrat prangert das an und fordert die Einbindung des europäischen Parlamentes! Nur: Dass die Entscheidungen des europäischen Parlamentes noch nicht auf die differenziertesten Widerstände der entsendenden Bevölkerungen gestossen sind, liegt doch nur daran, dass diese Entscheidungen sich bislang auf den Krümmungsgrad von Bananen und die Benennung von Kulturhauptsädten beschränkt haben.

Verantwortung

YVs Buch ist aus der Perspektive geschrieben, dass die Schulden“knechtschaft“ des griechischen Volkes ökonomisch falsch (die Halbierung des BIP schafft gewiss keine neue, sprudelnde Zahlungsfähigkeit für die Bedienung von Krediten) und moralisch verwerflich ist (die Umverteilung ökonomischen Versagens auf die sozialen Schultern hat eine breite Verelendung der griechischen Bevölkerung evoziert) – und dass es deswegen zu einem Schuldenschnitt kommen müsse. Es berücksichtigt jedoch nicht die Frage, wie es zu diesen Schulden gekommen ist.
Das aber ist eine vertrackte Frage.
Zunächst einmal kommt es zu der möglicherweise sehr deutschen Position, nach der Schulden eine verbindliche Verbindlichkeit darstellen: immerhin haben Regierungen diese Schulden gemacht, die vom griechischen Volk gewählt wurden. Dagegen könnte man (sachlich fragwürdig, jedoch moralisch verständlich) argumentieren, dass diese gewählten Regierungen nicht den Wählerwillen exekutierten, sondern lediglich ihre korrupten, oligarichischen Interessen beförderten.

Der Sachverhalt ist also ungefähr so, dass jene, die diese Schulden gemacht haben – und das ist in Summe durchaus eine “Schicht von Profiteuren“ –, sich die Taschen damit vollgestopft haben; nicht einmal ihre Steuern haben sie bezahlt. Zahlen aber sollen nun jene, die von je her nichts von den Wohltaten abbekommen haben, die Armen und die Ärmsten, die Arbeitslosen und die Rentner. Dass es sich dabei um eine moralische Hanglage handelt, erscheint auch ohne Diskussion einsichtig. 

Gerade aber die Deutschen haben eine besondere Form der nationalen Verantwortung lernen müssen, nämlich die, dass sie auch dann für die Verbrechen Ihrer Ur- und Grossväter in Regress genommen werden, wenn sie diese nicht einmal mehr kennengelernt haben. Mindestens für die letzten, na, sagen wir mal 30 Jahre bekennt sich das deutsche Volk überwiegend zu dieser Verantwortung. 

Daraus erwächst eine knifflige Frage: durch was liesse es sich rechtfertigen, dass die griechische Regierung sich aus ihrer historisch-nationalen Verantwortung entlässt? Und die Frage spitzt sich zu, wenn und weil es der griechischen Regierung nicht gelingt, die Schuldenmacher zur Rechenschaft zu ziehen oder wenigstens deren Steuerschulden einzutreiben.

Bei Varoufakis gibt es die „schuldige Oligarchie“. Sie wird mehrfach beschimpft und verteufelt, aber damit hat es sich auch. Eine Abwägung der Historie, Rechtsgüter und Moralen findet nicht statt. 

Es gibt, das will ich mit diesen kritischen Aspekten deutlich machen, mehrere Ebenen, auf denen man dieses Buch diskutieren kann. Als historisches Dokument ist es grandios, atemberaubend und ein politisches Lehrbuch ohne Vorbild. In seiner links-adjektivstarken Terminologie ist es streckenweise einem Zeitgeist verhaftet, den wir Deutschen etwa in den 80er Jahren überwunden haben. Zugleich aber ist es auf der ökonomischen Ebene durchaus aufgeklärt und alles andere als ideologisch verbockt. Wäre, wie YV nahelegt, die historisch-nationale Verantwortung eine Diskursfigur der Vergangenheit, um die wir uns aus „ökonomischer Vernunft“ nicht mehr kümmern müssten, so würde ich vermutich den meisten Vorschlägen Varoufakis vorbehaltlos zustimmen; und selbst meine bestehende Vorbehalte sind nicht gleich prohibitiv.

Zukunft

Ich habe damit begonnen, dass der zumindest dem Wählerwillen nach hätte stattfinden sollende politische Systemwechsel in Griechenland mein besonderes Interesse fand: Der fand nicht statt! Ich erinnere mich sehr lebendig an die Enttäuschungen und die Verachtung, die ich als junger Mensch solchen immer und immer wiederkehrenden Entwicklungen entgegengebracht habe. Yanis Varoufakis macht dagegen deutlich, dass die meisten „von uns“, die Vorstellungen von einer politischen Alternative anhängen (nicht grad der „für Deutschland“), nicht den Zipfel eines Verständnisses davon haben, was Wechsel „eigentlich“ bedeutet. Die ungeheuren Kräfte, die in einem solchen Vorgang freigesetzt werden, die Komplexitäten, die sofort gemanaged werden wollen, die Drücke und Drohungen, die in der Luft liegen oder zur Tat drängen, waren dem Normalsterblichen weitgehend unbekannt; waren, denn das lässt sich jetzt nachlesen. Es ist unmöglich, nach der Lektüre von Yanis Varoufakis noch irgendwelchen "guten Wünschen“ von der Sorte „warum können wir nicht einfach …“ nachzuhängen. 

Das möchte einen für die Zukunft recht pessimistisch stimmen, und für mich ist das sowieso die vorherrschende Weltanschauung. Aber! YV zeigt auch, dass es historische Momente gibt, in denen Erfolg und Misserfolg am seidenen Faden einer persönlichen Haltung und/oder Entscheidung hängen. Dieser oder diese Einzelne, auch das ist eine wichtige Erkenntnis, muss getragen sein von einem „kollektiven“, demokratischen Mandat, einem Mandat in dem Sinne: gehe hin und handle für uns (und eben nicht von einem Mandat: gehe hin und tu folgendes: …!; dazu bräuchte es keinen Verhandlungsführer). Ich glaube, YV hat dieses Mandat am 24. Februar vermasselt. Das ändert nichts an meinem Respekt und meiner Sympathie – die „Schuldfrage“ rangiert für mich zwischen Absurdität, Feigheit und politischer Kriminalität – für einen Menschen, der versucht hat, eine Mission Impossible zu gewinnen. Zu Beginn des Buches schildert YV ein Gespräch mit Larry Summers, der ihn fragte, ob er ein Insider werden wolle, und die damit verbundene persönliche Verschwiegenheit gewährleiste, oder ob ein Outsider sei, der seine Erkenntnisse in die Welt posaunt und … danach alsbald im Abseits verschwindet. YV verspricht, nach den Regeln der Insider zu handeln, solange er eine Chance sehe, Griechenland aus der Schuldknechtschaft herauszuführen. Wäre ihm das gelungen, würde es dieses Buch vermutlich nicht geben.

Wiegt der Gewinn dieses Buches die Leiden der Griechen auf?