Wie einst die Grünen, ist die AfD als eine Protestpartei gegründet worden; ihre ursprüngliche (im Kern auf die Abschaffung des Euros gerichtete) Zielsetzung ist in mehreren Häutungen verloren gegangen; Stück für Stück gerieten rechte, rechts-radikale, rechts-extreme, vor allem rassistische und schliesslich neo-faschistische Parolen auf den Sprechzettel von Parteifunktionären – Björn Höcke vorneweg – wenn auch nicht bis ins Parteiprogramm.
Jetzt ist die Debatte um ein Parteiverbot neuerlich aufgekommen.
tl;dr
33372
Tags: AfD, Böckenförde, Bundesverfassungsgericht, Donald Trump, Faschismus, Ideologie, Institut für Menschenrechte, Migration, Parteiprogramm, Parteiverbot, Project 2025, USA, Verfassung
32482
„Und deshalb ist unsereins gezwungen, plötzlich richtig zu finden, was falsch ist: Die Aufrüstung Deutschlands und Europas – eine zwingende Notwendigkeit gegen die Übermacht der Autokraten“, sagt Harald Welzer (in FuturZwei, 33/25).
Nur: dabei bleibt es ja nicht.
Tags: "Diplomatische Beziehungen", Atomkrieg, Bernd Pickert, Celeste A. Wallander, Donald Trump, Europa, EUTO, Florence Gaub/Stefan Mair, Foreign Affairs, Harald Welzer, Nato, Russland, Ukraine, USA
54089
Alle fünf Minuten ist die Welt eine andere! Wie soll man da etwas schreiben, das für die nächste Stunde gilt? Trump ante portas! Nach dem Attentat und dem Parteitag der Republikaner war die Lage eindeutig. Eben noch drohte ein neuer Faschismus den USA und auch der Welt drum herum, sechs Wochen später erscheint der alte Mann implodiert und als lächerliche Witzfigur: weird. Und ich war fast fertig.
Tags: Deep State, Demokratische Partei, Freiheit, Heizungsgesetz, Heritage Foundation, Kamela Harris, Klimawandel, Project 2025, Project Future, Republikanische Partei, Robert Habeck, Trump, USA