Essay

Oft zu hören, dass die Meinungsfreiheit in Gefahr sei. Wo die Klage auftaucht, führt sie gern rechtspopulistische oder Verschwörungstheorien im Gepäck. Klar: DER Vorwurf ist bekanntermassen blanker Unsinn, denn die Öffentlichkeit wird mit eben solchen Behauptungen regelrecht geflutet (darunter die Klage um den Verlust der Meinungsfreiheit als nur eine von zahlreichen Absurditäten ist).

Wie einst die Grünen, ist die AfD als eine Protestpartei gegründet worden; ihre ursprüngliche (im Kern auf die Abschaffung des Euros gerichtete) Zielsetzung ist in mehreren Häutungen verloren gegangen; Stück für Stück gerieten rechte, rechts-radikale, rechts-extreme, vor allem rassistische und schliesslich neo-faschistische Parolen auf den Sprechzettel von Parteifunktionären – Björn Höcke vorneweg – wenn auch nicht bis ins Parteiprogramm.
Jetzt ist die Debatte um ein Parteiverbot neuerlich aufgekommen.

„Und deshalb ist unsereins gezwungen, plötzlich richtig zu finden, was falsch ist: Die Aufrüstung Deutschlands und Europas – eine zwingende Notwendigkeit gegen die Übermacht der Autokraten“, sagt Harald Welzer (in FuturZwei, 33/25).

Nur: dabei bleibt es ja nicht.